Fordern den Planungsstopp in Würgassen und eine Stellungnahme (v.l.): Prof. Dr. Dr. Martin Hörning, Hubertus Hartmann, Heinrich Wenisch, Edith Götz, Karl-Otto Scholz, Rainer Mues und Josef Jacobi.
Abbruch der Planung und Stellung beziehen
Die BI Bördeland und Diemeltal begrüßt das generelle Ergebnis des Transport- und Bilanzierungsgutachtens der Länder NRW und Niedersachsen. Danach ist der regelhafte Betrieb von Schacht Konrad grundsätzlich nicht von einem zentralen Bereitstellungslager abhängig (wie bislang von der BGZ behauptet).
Wir fordern nun das Bundesumweltministerium (BMUV) auf, die Planung für das Lager Würgassen einzustellen. Das BMUV sowie die Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen müssen konkret Stellung beziehen. Mit dem Gutachten ist das eigentliche Planungsziel, die Errichtung eines sogenannten Logistikzentrums, de facto hinfällig.
Unbewiesene Vermutungen und Behauptungen der BGZ
So erfreulich das Gesamtergebnis auch ist, so befremdlich ist auch in diesem Gutachten der Umgang mit Daten. Hier wird eindeutig Informations-Washing betrieben: Unbewiesene Vermutungen und Behauptungen werden von der BGZ als Daten für die Erstellung des Gutachtens geliefert. Diese werden dann in Kombination mit sogenannten Erfahrungswerten verarbeitet. Um dann – quasi gutachterlich geadelt – von der BGZ wiederum für eigene Begründungszusammenhänge verwendet zu werden.
Vermischung für BI so nicht akzeptabel
Dazu passt auch, dass der Projektleiter in der BGZ zuvor selbst in leitender Position bei der begutachtenden TÜV Nord EnSys GmbH & Co. KG tätig war. Hier setzt sich erneut die unselige Vermischung der Funktion von Auftraggeber und Auftragnehmer fort, die bereits in dem gesamten Standortauswahlverfahren zu bemängeln ist. „Das alles halten wir so für nicht akzeptabel,“ stellt die BI fest.
Heimliches Ziel ein Zwischenlager
Letztlich wird im Gutachten auch deutlich, dass offensichtlich das heimliche Ziel war und ist, in Würgassen nicht nur eine Logistikdrehscheibe sondern in Wirklichkeit ein Zwischenlager einzurichten. Denn immer öfter wird jetzt das Wort Logistikzentrum durch den Begriff „Zwischenlager“ ersetzt. Für ein „Zwischenlager“ allerdings gelten die deutlich höheren Anforderungen der TA Abfall an das Genehmigungsverfahren. Anforderungen, die Würgassen erst recht nicht erfüllen kann.
Der zweite Warburger Feierabendmarkt fand am 5. August auf dem Neustadtmarktplatz statt. Erstmals wurde der Markt diesmal an einem Freitag durchgeführt. Und die Resonanz war gut. Das dürfte auch am freundlichen Wetter gelegen haben. Pünktlich zur Eröffnung verzogen sich die dunklen Wolken und die Sonne blinzelte hervor.
Organisiert wurde der Markt wieder von der Hansestadt Warburg und der Bürgerinitiative Lebenswertes Bördeland und Diemeltal e.V. (BI). Gemeinsam luden sie zum regionalen Einkaufen und gemütlichen Beisammensein mit musikalischer Begleitung von Bands aus Warburg und Umgebung ein. Sie sorgten so für ein Einkaufserlebnis der besonderen Art.
„Bei einem Feierabendmarkt kann sich die Region in der Stadt präsentieren und die regionale Verankerung nach außen tragen. Daher sehen wir den Feierabendmarkt als sehr identitätsstiftend für die Hansestadt an“, sagte Jana Berger (BI). Sie freute sich über die zahlreichen Besucher, die sich auf den Weg in die Warburger City gemacht hatten.
Verein Zweite HeimatRegionaler Honigwein
Bands sorgen beim Feierabendmarkt für Stimmung
Eröffnet wurde der Markt ab 16.00 Uhr, bei dem Lothar Hartmann von der Musikschule Warburg gGmbH den ersten Musikpart bestritt. Verschiedene Cover-Songs von Frank Sinatra, über Udo Jürgens, bis hin zu Louis Armstrong sorgten für ordentlich Stimmung. Lothar Hartmann arbeitet in der Musikschule als Lehrer für Blechblasinstrumente und ist gleichzeitig im Rahmen des Kooperationsprogramms „Musikklasse“ für die 5. und 6. Klasse am Hüffertgymnasium in Warburg aktiv.
Acoustic TroubleLothar Hartmann
Ein weiterer musikalische Höhepunkt: ab 17.30 Uhr spielte die Band Acoustic Trouble aus Warburg. Sie spielten Revivals von Neil Young, David Bowie, Marius Müller-Westernhagen, Bruce Springsteen oder Udo Lindenberg. Die Band besteht aus Stefan Störmer (Cajon, Gesang), Achim Hoppe (Gitarre, Gesang) aus Wettesingen, sowie die Warburger Katharina Störmer (Keyboard, Gesang) und Kristjan Annen (Bass).
Regionale Spezialitäten bei Feierabendmarkt sehr gefragt
Für das leibliche Wohl sorgen wieder die unterschiedlichsten regionalen Stände und auch Handwerkliches bot der Feierabendmarkt Warburg. Die Veranstaltungen möglicht müllarm durchzuführen ist ein wesentliches Merkmal der Feierabendmärkte.
„Wir möchten den charmanten Charakter der Feierabendmärkte erhalten“, so Jana Berger von der BI. „Wir wünschen uns weitere helfende Hände.“ Die BI freut sich sehr über Zuwachs und gibt bei Interesse zum Engagement gerne weitere Auskunft.
Bürgerinitiative freut sich über neue Unterstützer
Für weitere Informationen besuchen Sie die Website der Bürgerinitiative Lebenswertes Bördeland und Diemeltal e.V. [https://bi-boerdeland.de/].
15 Teilnehmende Stände:
Landfleischerei Manuel Ellermann – Fleisch, Wurst, Schinken, Geflügel, etc.
Petition der Bürgerinitiative (BI) Lebenswertes Bördeland und Diemeltal e.V.
In den letzten Monaten hat der Arbeitskreis Würgassen der BI „Lebenswertes Bördeland und Diemeltal“ eine Petition gegen das geplante ZBL (Zentrales Bereitstellungslager) in Würgassen an den Bundestag erarbeitet. Darüber informierte die BI im Rahmen eines Pressegesprächs auf der Burg Herstelle mit Sicht auf Würgassen.
Bürgerinitiative mit Landtagsabgeordneten (v.l.): Hubertus Hartmann, Prof. Dr. Dr. Martin Hörning, Edith Götz, Heinrich Wenisch und Oliver Ulloth (MdL).
BI erachtet Petition an Bundestag für notwendig
Im Vorfeld hatte es bereits einen Austausch mit der Politik gegeben. „Unabhängig vom kürzlichen Besuch der Staatssekretäre aus dem Umweltministerium, die bei ihrem Termin vor Ort zwar eine Prüfung des gesamten Vorgangs angekündigt haben, erachtet die BI diesen Weg einer Petition an den Ausschuss des Bundestages dennoch für notwendig“, so Prof. Dr. Dr. Martin Hörning.
„Wir hatten Gelegenheit den Staatssekretären einen kurzen Einblick in die Widersprüche und Unzulänglichkeiten des Verfahrens zu geben. Dabei haben wir bereits darauf hingewiesen, dass für eine ausreichende Darstellung ein solch kurzer Austausch bei weitem nicht ausreichend ist. Alle Themenbereiche und Versäumnisse dieses vollkommen unzulänglichen Verfahrens lassen sich so nicht umfassend darstellen. Wir benötigen dazu einfach einen anderen Rahmen,“ sagte Edith Götz von der BI Bördeland zu der Motivation einer Petition.
Würgassen einer der infrastrukturell am schlechtesten angebundenen Standorte
Würgassen ist infrastrukturell einer der am schlechtesten angebundenen Standorte. Es ist unlogisch hier ein Bundeszwischenlager für den gesamten Atommüll Deutschlands mit komplexem Logistikbetrieb zu errichten. Gegen die Pläne der BGZ existiert bereits eine an den Bundestag gerichtete Online-Petition mit rund 12.000 Unterschriften.
Dazu erklärt Hubertus Hartmann: „Die alte Petition hat grundsätzlich die richtige Zielrichtung. Sie wurde aber bereits zu einem sehr frühen Zeitpunkt kurz nach Bekanntwerden der Pläne initiiert. Inzwischen wurden viele darüber hinausgehende Erkenntnisse zusammengetragen, die eine inhaltliche Aktualisierung erforderlich machen. Sowohl im Hinblick der Tiefe als auch der Zielrichtung geht unsere Petition weit darüber hinaus. Die Petition ist daher weniger als Fortschreibung, sondern als deutlich weitergehendes Anliegen zu verstehen.“ Die Mitglieder des Arbeitskreises sind Ansprechpartner. Sie haben sich umfassend und intensiv mit allen Detailfragen befasst.
Personelle und inakzeptable institutionelle Verflechtungen
„Dabei werden in jedem einzelnen Themenbereich die jeweiligen Widersprüche und Fehler der bisherigen Planung nachgewiesen und ausführlich erläutert“, erklärt Heinrich Wenisch. „Angefangen von der politisch motivierten Standortsuche, dem „Wegschieben“ aus der Region Salzgitter gegen alle Sachgründe, werden auch die personellen und inakzeptablen institutionellen Verflechtungen, die sich durch das gesamte Verfahren hindurchziehen, beleuchtet.“
Die Missachtung der zwingenden und eindeutigen Vorgaben der Entsorgungskommission zur Standortwahl, das willkürliche und unwissenschaftliche Vorgehen im Scoringverfahren, die widersprüchliche Logistikplanung unter Negierung vorliegender Fakten aus bestehenden Gutachten, das „alternativlose“ Vorgehen, das keinerlei Resilienz aufweist und für ein Vorhaben derartigen Ausmaßes vollkommen inakzeptabel ist, die zum Teil mangelhaften und interessengesteuerten Gutachten bis hin zu dem gutachterlich bescheinigten „rechtswidrigen“ Planungsprozesses, der jeglichen Planungsstandards widerspricht sind weitere Aspekte der Petition.
Ziel ist ein Neustart dieses Verfahrens
„Diesen eindeutigen Argumenten und Beweisen, dass das Verfahren nicht dem entspricht, was Bürger eines Rechtsstaates erwarten können, kann sich der Petitionsausschuss nicht verschließen,“ hofft die Bürgerinitiative Lebenswertes Bördeland. „Unser Ziel ist ein Neustart dieses Verfahrens, das aufgrund mangelhafter Grundlagenermittlung, mangelhafter Abwägung, Gewichtung und Ausgleich der Belange nicht den Anforderungen an eine rechtsstaatliche Planung genügt.“
Unterstützt werden die Petenten vom Vorsitzenden des Petitionsausschusses des Hessischen Landtags, Oliver Ulloth, dessen Wahlkreis auf hessischer Seite unmittelbar an Würgassen angrenzt. Der Landtagsabgeordnete teilt die vorgetragenen Argumente der BI und kritisiert die getroffene Standortauswahl der BGZ bezüglich Würgassen als offenkundig intransparent.
Vorsitzender des Petitionsausschusses unterstützt Petition
Im Hinblick auf das Petitionsverfahren erklärt Ulloth: „Die Eingabe einer Petition an den Bundestag ist ein Jedermannsrecht von Verfassungsrang, welches gerade auch in komplexen Sachverhalten wie diesem dazu geeignet ist, eine erneute Überprüfung von behördlichen Entscheidungen anzustoßen. Die Volksvertretung bekommt Dank der BI nunmehr die Gelegenheit, sich intensiv mit den fundiert und in der notwendigen Tiefe vorgetragenen Argumenten zur fehlerhaften Standortauswahl zu befassen.“ Sollte der Petitionsausschuss sich nun dem Thema Würgassen inhaltlich stellen, könne nochmal deutlich mehr Bewegung in die Standortfrage kommen.
Ulloth will die BI in ihrem Petitionsverfahren weiter begleiten. Er möchte seinerseits dazu beitragen, dass die bestehenden Möglichkeiten eines solchen Verfahrens ausgeschöpft werden.
Regional Einkaufen und Schlemmen auch bei Sommerregen
Die Warburger hält nichts von einem Besuch auf ihrem Feierabendmarkt ab. Dank Regenschirm und Zelt konnte auch während des Regens eingekauft und geschlemmt werden. Die Aussteller*innenwarn sehr zufrieden: Trotz Regen, war der Feierabendmarkt Warburg ein voller Erfolg!
Auf dem Feierabendmarkt hatte die Bürgerinitiative diesmal ein Planschbecken aufgebaut. Nicht um zu Baden, sondern um auf die Reduzierung von Verpackungsmüll hinzuweisen. Mit einem Kescher „fischten“ die Besucher Verpackungsmüll. Infotafeln wiesen darauf hin, wie sich dieser vermeiden oder weiterverwerten lässt.
Regionale Spezialitäten lockten auf den Altstadtmarkt
Der Arbeitskreis Würgassen der Bürgerinitiative „Lebenswertes Bördeland und Diemeltal“ fordert sowohl die nordrhein-westfälischen Grünen, als auch die CDU auf, sich in ihren Koalitionsgesprächen (Schwarz-Grün) eindeutig zum geplanten Atommülllager Würgassen zu äußern.
Vertreter von CDU und Grünen lehnen Vorhaben ab
Auf der von unserer Bürgerinitiative durchgeführten Podiumsdiskussion in Beverungen (4. Mai 2022) äußerten sich die beiden Vertreter der möglichen Koalitionsparteien unmissverständlich ablehnend gegenüber diesem Vorhaben. Herr Matthias Goeken (MdL) als auch Frau Uta Lücking (Wahlkreiskandidatin der Grünen) kritisierten sowohl das Auswahlverfahren, als auch die Vorgehensweise der BGZ.
Schwarz-Grün muss Sorgen der Bürger ernst nehmen
Die Aussagen in diesem Koalitionsvertrag müssen die berechtigten Sorgen der Bürger unseres Dreiländerecks widerspiegeln. Ein „weiter so“ darf es nicht geben. Eine zukünftige Landesregierung muss einen absoluten „Neustart“ des Auswahlverfahrens bei der Bundesumweltministerin Frau Steffi Lemke erwirken.
Ein „weiter so“ darf es nicht geben
Dieses Schreiben leiten wir an Frau Lücking und Herrn Goeken zur Weiterleitung an deren NRW-Verhandlungsführer (Frau Mona Neubauer, Herr Hendrik Wüst) weiter.
Hubertus Hartmann
Arbeitskreis Würgassen
Bürgerinitiative „Lebenswertes Bördeland und Diemeltal“
Der dritte Feierabendmarkt fand am Freitag in Beverungen statt. Unter dem Motto „regional & lokal einkaufen bis in die Abendstunden“ präsentierten sich rund 25 Verkaufs- und Infostände in der Weserstraße und auf dem Rathausplatz.
Das Projekt „Kulturland isst“ biegt auf die Zielgerade ein: Insgesamt sieben Feierabendmärkte wurden in den vergangenen zwei Jahren in Warburg, Beverungen und Brakel durchgeführt. Am Freitag fan der letzte Markt in Beverungen statt.
Der Feierabendmarkt in Beverungen war der letzte im Rahmen des LEADER-Projektes „Kulturland isst – Nachhaltig ernähren: Region entwickeln & Klima schützen!“ Insgesamt sechs Märkte waren bereits in Brakel, Beverungen und Warburg veranstaltet worden.
3. Beverunger Feierabendmarkt
– Datum: Freitag, 08. April von 14 bis 20 Uhr
– Ort: Rathausplatz, oberer Abschnitt der Weserstraße und im teilnehmenden Einzelhandel
– Themen: regionale Produkte, Nachhaltigkeit, Müllvermeidung, Umwelt-/Ressourcenschutz, u. ä.
– Motto: regional & lokal einkaufen bis in die Abendstunden
– Straßensperrung: oberer Teil der Weserstraße (Einmündung Lange Str. bis Einmündung Burgstr.) von 12-22 Uhr, Halteverbot ab 8 Uhr
– DANKE an alle, die an der Organisation und der Durchführung des Feierabendmarktes mitwirken
Programmpunkte:
– erweitertes Angebot des Wochenmarktes (Schwerpunkt: regionale Lebensmittel)
– mitbringen: eigene Behälter und Taschen für den Einkauf
– ca. 25 Verkaufs- und Informationsstände, darunter einige ausgewählte Kunsthandwerker, die ihre Produkte hier in der Region herstellen (Schmuck aus Wesermuscheln, Holzkunst, Seifen)
– Musik: MaX Showtechnik GbR und Live-Musik von 17-19 Uhr vor Carola´s Café (Lissy Glänzer & Alexander Glas)
– Rezeptkarten zum Mitnehmen liegen aus (lokales Hauptgericht und eine Nachspeise – die Zutaten können zum Großteil direkt auf dem Markt eingekauft werden)
– kleine Hüpfburg für Kinder
– kulinarische Leckereien: Mini-Calzone (Pizzawagen La Strada), Schnitzer-Backwaren (Bäckerei Rode), Pasta & Saucen (Feines Sößchen), Hot Dogs (Heimatgenuss), Burger & Pommes (Camp Cuisine), Wildspezialitäten (Gut Amelunxen), Wildburger und Bowls (Pauli`s kleine Mahlzeit), Allersheimer + Bad Driburger (Getränke)
– Aktion „backCUP“ (regionales Pfandbechersystem) bei Bäckerei Rode
– Aktionsstand Landesgartenschau Höxter mit Dauerkartenverkauf
– Aktionsstand von der Toys Company Höxter (sammeln Spenden für die Deutsche Kinder-Krebs-Hilfe)
– Bücherflohmarkt der KJG
– Sitzgruppen und Stehtische zum Verweilen
– 19 Uhr Verlosung des Gewinnspiels auf dem Rathausplatz
Der Kreis Höxter informierte beim Feierabendmarkt über den Stromspar-Check und Möglichkeiten der Energieeinsparung.
Folgende Aussteller waren in Beverungen dabei:
– Mosterei Peters, Willebadessen
– Imkerei Flore, Breuna-Wettesingen
– Feines Sößchen, Brakel
– Heimatgenuss GbR, Dalhausen
– S. Kieneke + C. Weichs, Amelunxen
– Dreeskornfeld GBR / Camp Cuisine, Lage
– aus gutem Grund – unverpackt Höxter e.K., Höxter
– Gewinnspiel am 08.04.: teilnehmende Geschäfte geben beim Einkauf pro Kunde eine Teilnahmekarte aus, mit der sie am Gewinnspiel teilnehmen können (Gewinn: Einkaufs-gutscheine von Beverungen Marketing e.V.), Abgabe der Teilnahmekarten am Stand von Beverungen Marketing, Verlosung um 19 Uhr auf dem Rathausplatz
– Schübeler: Kopfkissen selbst füllen (gibt es dann zum 1/2 Preis)
– City Kauf: spezielle Angebote für Spielwaren
– Wäsche Point: 25% Rabatt auf alles
– Buchhandlung LESBAR: Leseexemplare zu verschenken (nur solange Vorrat reicht)
Wehrden/ Kreis Höxter. Rund 100 alte Handys, Smartphones und Tablets übergab die BI Lebenswertes Bördeland jetzt auf der Abfallentsorgungsanlage in Beverungen-Wehrden zum Recycling. In den vergangenen zwei Jahren Jahren wurden die Geräte beim LEADER-Projekt „Kulturland isst, Region entwickeln und Klima schützen“ gesammelt.
Das geschah auf insgesamt sieben Feierabendmärkten in Warburg, Beverungen und Brakel. Auf den Märkten hatte die Bürgerinitiative Lebenswertes Bördeland und Diemeltal (BI) einen Sammelbehälter aufgestellt. Darin konnten die Besucher ihre alten Handys, Smartphones und Tablets entsorgen. Viele alte Schätzchen können so der Wiederverwendung oder dem Recycling zugeführt werden.
Wiederverwendung dem Recycling vorzuziehen
„Nach den Grundsätzen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes ist die Wiederverwendung dem Recycling vorzuziehen ist. Es wird geprüft, welche Geräte wiederverwendbar sind“, erklärte Nicolas Witschorek, Abfallberater beim Kreis Höxter. Maximal 15 Prozent der Altgeräte kommen hierfür in Frage.
Bei alten Handys ist das Potential meist sehr gering ist, bei Smartphones ist der Zustand entscheidend und wie teuer Reparaturen sind. Vor einem Verkauf löschen die Entsorger vorhandenen Daten professionell.
Gold, Silber, Kupfer und Palladium durch Recycling gewinnen
Geräte die nicht wiederverwendbar sind, werden dem Recycling zugeführt. Bei alten Handys werden zunächst die Akkus entnommen. Dann erfolgt das Schreddern. Ziel ist, die enthaltenen Rohstoffe wie Gold, Silber, Kupfer und Palladium zu gewinnen. Nicht recycelbare und giftige Bestandteile wie Blei, Quecksilber, Arsen oder Kadmium entsorgen die Abfallexperten fachgerecht.
Nicolas Witschorek: „Bei Smartphones ist das Recycling schwerer. Die die Lithium-Akkus sind oft fest verbaut sind und können leicht explodieren.“ Sind die Akkus entnommen, gelangen auch diese Geräte zum Schreddern, um die enthaltenen Rohstoffe zurückzugewinnen.
Elektrogeräte nicht in den Hausmüll
Elektrogeräte dürfen nicht über den Hausmüll oder die Wertstofftonne entsorgt werden, unterstrich die Abfallwirtschaft des Kreises Höxter. In den Städten des Kreises können elektrische Kleingeräte über die Sammelcontainer oder bei den monatlichen Wertstoffannahmen abgegeben werden. Die Abgabe von elektrischen Kleingeräten an der Deponie in Wehrden ist freitags (8-17 Uhr) und samstags (8-13 Uhr) möglich.
Beverungen/Kreis Höxter. Bei der Podiumsdiskussion am Mittwoch in der Beverungener Stadthalle herrschte Einigkeit: Alle Parteifarben, ob Schwarz, Rot, Grün oder Gelb haben das Ziel, das Atommülllager in Würgassen zu verhindern.
55 Teilnehmer folgten der Einladung der BI Lebenswertes Bördeland und Diemeltal, um ihre Bedenken und Sorgen direkt mit den Kandidaten der NRW-Landtagswahl zu diskutieren. Hubertus Hartmann moderierte die Podiumsdiskussion von. Große Kontroversen blieben bei der Fragerunde an die Kandidaten aber aus: Die Einschätzung einer mangelhaften Standortauswahl ist parteiübergreifend Konsens.
Ergebnis eines politisch motivierten Auswahlverfahrens
BI-Mitglied Edith Götz gab einen kurzen Rückblick über Entscheidungen, die der Projektplanung vorausgegangen waren. Der Standort Würgassen sei als Ergebnis eines politisch motivierten Auswahlverfahrens u.a. durch die Übereinkunft, niedersächsische Standorte nicht weiter durch Atommüll zu belasten, zustande gekommen. Sie erinnerte an die Rolle des niedersächsischen Umweltministeriums beim Bestreben, im Vorfeld ein Bereitstellungslager für Schacht Konrad von der Region Salzgitter und dem Bundesland Niedersachsen „wegzuschieben“. Dass man insbesondere dem niedersächsischen Südkreis Holzminden und der angrenzenden Region, die schon durch das AKW eine große Last getragen habe, nun die Atommüllfässer „über den Zaun werfe“, sei nicht hinnehmbar.
Nicht nachvollziehbares Scoring und intransparente Kriterien
Als nicht nachvollziehbar bewertet sie das Scoringverfahren. Dieses hat mit fehlerhaften und intransparenten Kriterien, ohne wissenschaftlichen Review und öffentlichen Diskurs zur Auswahl von Würgassen geführt. Notwendige Kriterien der Entsorgungskommission würden vom Standort Würgassen nicht erfüllt. Andere Kriterien wurden dagegen geändert oder nicht nachvollziehbar gewichtet, um Würgassen dennoch als vermeintlich „besten“ Standort auswählen zu können. Für ein Projekt von derartiger Tragweite habe die Planung nicht genügend Resilienz, wenn bereits kleinste Korrekturen zu vollkommen anderen Ergebnissen führten.
Engagierte Bundestagsmitglieder im Weserbergland
Nora Wieners, Kandidatin der SPD, machte deutlich, dass sie persönlich das Zwischenlager in Würgassen ablehne, und dabei starke Unterstützung in ihrer Partei sehe. „Wir haben engagierte Bundestagsmitglieder im Weserbergland.“ Bedenken wurden von der Bürgerinitative angesichts personeller Verbindungen der BGZ zum Gutachter TÜV Nord und potentieller Interessenkonflikte des niedersächsischen Umweltministeriums als Auftraggeber der Transportstudie geäußert.
Das Logistikgutachten der Länder NRW und Niedersachsen
Das Logistikgutachten wurde von den Ländern NRW und Niedersachsen in Auftrag gegeben. Es soll grundsätzlich klären, ob eine Abwicklung auch ohne Bereitstellungslager denkbar sei. Ein Szenario, das in den Betrachtungen der BGZ bislang ausgeklammert war. Das Ergebnis sehe man laut Ministerien allerdings nicht in Beton gemeißelt, sondern als Diskussionsgrundlage. Die Standortfrage muss gänzlich neu bewertet werden.
Matthias Goeken sitzt für die CDU im NRW-Landtag in den Ausschüssen für Wirtschaft, Energie und Verkehr. Auch er bekräftigte seine grundsätzlich ablehnende Haltung dem Bereitstellungslager. Er sehe erhebliche Probleme bei der Verkehrsinfrastruktur. „Die Bahnstrecken sollen geeignet sein, aber es gibt schon große Diskussionen wegen der Taktverdichtung.“ Er hält den Standort an der Weser für grundsätzlich ungeeignet. „Aus unternehmerischer Sicht würde niemand am Standort Würgassen ein Logistiklager bauen.“ Zudem sieht er Probleme mit den Baukosten: „Das ist ein Milliardenprojekt.“
Staatssekretäre des Umweltministeriums besuchen Würgassen
Würgassen steht sogar im Landeswahlprogramm der Grünen, machte Uta Lücking klar. Das Thema sei der Partei wichtig. „Wir werden das Standortverfahren kritisch begleiten. Der Schutz der Bevölkerung muss höchste Priorität haben.“ Dazu will die Politikerin der Grünen auch ihre politischen Kontakte in der Partei nutzen, um im Umweltministerium auf die Probleme hinzuweisen. Zwei Staatssekretäre des Bundesumweltministeriums haben ihren Besuch für den 24. Mai am Standort Würgassen angekündigt
Auch aus Sicht von Jan Gerrit Möltgen (FDP) muss die Standortfrage vollkommen neu bewertet werden. „Seit Beginn des Verfahrens wurden von der BGZ schon viele Fehler gemacht“, unterstrich der Borgholzer. Er vertrat den FDP-Landtagskandidaten Friedrich-Wilhelm Hörr auf dem Podium.
Sicherheitsfragen in Zeiten eines Krieges
Die Sicherheitsfrage muss in Zeiten eines Krieges in Europa neu diskutiert werden. Darauf wies Josef Jacobi hin: „Ein zentrales Atommülllager vor Ort – wenn da eine Rakete reingeschossen wird, dann haben wir eine Atombombe“, befürchtet das BI-Vorstandmitglied. Auch die zu erwartenden hohen Transportkosten seien nicht tragbar. Da seien neue, intelligentere Lösungen der Logistik gefragt.
Auch die Hochwassergefahr sorgt weiterhin für Bedenken. Nicht zuletzt wegen des immer deutlich sichtbarer werdenden Klimawandels. So werde prognostiziert, dass bis zum Ende des Jahrhunderts durch den Anstieg des Meeres selbst einige Inseln verschwinden werden. „Jahrtausendfluten werden zu Jahrzehntfluten“. Aus dem Publikum kam der Hinweis, dass der Standort „auch mit den bestehenden Hochwasserkarten schon obsolet ist“.
BGZ hat all ihre Glaubwürdigkeit verspielt
Aus dem Zuschauerraum wurde auch auf fehlende Transparenz im Verfahren hingewiesen. Hier habe die BGZ all ihre Glaubwürdigkeit verspielt. Es bestehe auch die Gefahr, dass ohne Baugenehmigung, die dem Regionalplan widerspreche,gebaut wird und nachträglich die Gesetze passend geändert würden. Wenn politische Entscheidungen so getroffen würden, sei die Demokratie in Gefahr.
Auch das Baurecht spricht gegen Würgassen
Beverungens Bürgermeister Hubertus Grimm griff die Bedenken auf. Er verwies darauf, dass bei der Abwägung der Standorte gravierende Fehler begangen wurden. Die baurechtliche Situation: „Derzeit liegt kein Baurecht vor und die BGZ würde eine Ablehnung vom Kreis Höxter bekommen. Die BGZ ist gar nicht im Verfahren.“ Das ließe sich nur ändern, wenn Gesetze geändert würden oder die Bundesrepublik Deutschland gegen den Kreis Höxter als Planungsbehörde klage. „Und das wäre ein Skandal.“
Borgentreich. Endlich wieder Pflanzenflohmarkt! In den vergangenen zwei Jahren ist der beliebte Borgenteicher Pflanzenflohmarkt aufgrund der Pandemie ausgefallen. In diesem Jahr findet er wieder statt.
Die Tage werden länger, die ersten Blumen sprießen und der Frühling hält Einzug. Das ist die ideale Zeit, um den eigenen Garten oder den Balkon zu pflegen und aus dem Winterschlaf zu holen. Und es ist die ideale Zeit, um sich mit anderen Pflanzenfreunden und Hobbygärtnern am historischen Steinernen Hauses zu treffen und auf dem Pflanzenflohmarkt zu stöbern.
Umfangreiches Wissen und Gartentipps
Am Steinernen Haus, zur Specke 4, in Borgentreich findet am 23. April von 9.00 – 13.00 Uhr wieder der beliebte Pflanzenflohmarkt statt, den die Bürgerinitiative Lebenswertes Bördeland und Diemeltal zusammen mit der Landschaftsstation im Kreis Höxter zum 20. Mal ausrichtet. Neben Pflanzen, Samen und Gartenkunst werden jedes Jahr auch viele Gartentipps weitergegeben. Hierzu sind ausschließlich private Pflanzenliebhaber, Hobbygärtner und -künstler aufgerufen, sich mit einem kostenfreien Stand zu beteiligen.
Gartenkunst gab es im Garten am Steinernen Haus zu bewundern.
Viele Aussteller sind bereits seit vielen Jahren auf dem Borgentreicher Pflanzenflohmarkt vertreten. Sie tragen nicht zuletzt mit ihrem umfangreichen Wissen zur Attraktivität des Marktes bei, der sich immer auch als Austauschplattform über das gemeinsame grüne Hobby versteht.
Pflanzenliebhaber, Hobbygärtner und Hobbykünstler
Auch neue Gesichter sind natürlich immer gerne gesehen. Wie in den vergangenen Jahren zählen Hobbykünstler, die mit ihren vielfältigen Holz-, Stein- oder Metallkunstwerken Gärten verschönern, zu den weiteren Attraktionen des Marktes und können sich gerne ebenfalls um die kostenfreien Standplätze bewerben.
Da entlang: Zum Pflanzenflohmarkt der Bürgerinitiative Lebenswertes Bördeland und Diemeltal.
Kaffee und Kuchen vom Team des Steinernen Hauses
Für die Verpflegung der Besucher sorgt wie gewohnt das Team des Steinernen Hauses, das auch gerne für Fragen rund um die Aktivitäten der Landschaftsstation und der Bürgerinitiative zur Verfügung steht.
Wer Lust hat sich mit einem eigenen Stand zu beteiligen, kann sich ab sofort bei BI-Mitglied Georg Sandten per E-Mail: sandtenwarburg@web.de um einen der begrenzten Standplätze bewerben.
